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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
zuletzt geändert am: 29.10.2019
Allgemeiner Hinweis:
Bei der Leistungserbringung von Dein PfleGewinn, Jochen Zoppelt (im Folgenden „Dein PfleGewinn“ genannt) gegenüber ihren Vertragspartnern (im Folgenden „Kunden“ genannt) gelten, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
A. Allgemeine Regelungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle durch Dein PfleGewinn erbrachten Dienstleistungen gegenüber natürlichen Personen sowie Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens (nachfolgend „Kunden“ genannt) und sind Vertragsbestandteil, soweit nicht in schriftlichen Individualvereinbarungen (in Textform) abweichende Regelungen vereinbart sind.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dein PfleGewinn gelten ausschließlich. Sie gelten auch dann, wenn Dein PfleGewinn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt. Abweichende Vereinbarungen gelten jeweils nur für einen bestimmten Vertrag und nicht für künftige Verträge, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich (in Textform) vereinbart ist.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Vertragsschließung auch für alle künftigen Verträge im Sinne von Absatz 1 zwischen Dein PfleGewinn und dem Kunden.
§ 2 Vertragsgegenstand - Art und Umfang der Dienstleistungen
(1) Dein PfleGewinn erbringt auf Grund gesonderter Beauftragung kundenindividuelle Dienstleistungen zur Information und Unterstützung des Kunden, wie z. B. Beratungen, Organisationsleistungen, Schulungen, Unterstützungsleistungen, Vorträge und Ähnliches, je nach Bedarf und Wunsch der Kunden. Nähere Bestimmungen zu den Dienstleistungen sind gegebenenfalls in einem individuellen Angebot bestimmt.
(2) Dein PfleGewinn erbringt die Dienstleistungen gemäß der jeweiligen Auftragserteilung, nach dem bei Auftragserfüllung aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik und durch Mitarbeiter, das für die Erbringung der vereinbarten Leistungen qualifiziert ist. Gegenüber ihren Mitarbeitern ist allein Dein PfleGewinn, vertreten durch Herrn Jochen Zoppelt weisungsbefugt, soweit nicht gesetzliche Weisungsrechte des Kunden bestehen.
(3) Dein PfleGewinn und der Kunde sind jeweils berechtigt Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs in Textform vorzuschlagen. Dein PfleGewinn bzw. der Kunde werden nach Eingang eines Änderungsvorschlags die Durchführbarkeit dieser Änderung überprüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem jeweils anderen Vertragspartner unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Dein PfleGewinn ist berechtigt, dem Kunden den ihr entstehenden Aufwand in Rechnung zu stellen, soweit dessen Änderungsvorschlag eine umfangreiche und aufwendige Überprüfung erforderlich macht. Die für eine solche Überprüfung bzw. die für eine Änderung des vereinbarten Leistungsumfangs erforderlichen vertraglichen Anpassungen werden in einer zusätzlichen Vereinbarung festgelegt.
(4) Dein PfleGewinn ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen kooperierende Unternehmen oder sonstige Dritte zu beauftragen. Vor der Beauftragung von Dritten, die nicht Mitarbeiter von Dein PfleGewinn sind, ist der Kunde als Auftraggeber zuvor zu informieren.
(5) Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange der Mitarbeiter von Dein PfleGewinn trägt Dein PfleGewinn selbst die Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei. Es steht Dein PfleGewinn frei, auch für andere Kunden tätig zu werden.
§ 3 Mitwirkungsleistung des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet Dein PfleGewinn bei der Erbringung der Dienstleistungen in angemessenem Umfang nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen. Er wird insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen unentgeltlich, vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen, die notwendig sind um die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen reibungslos und im Rahmen eines effizienten Arbeitsablaufes erbringen zu können.
(2) Sofern Dein PfleGewinn beim Kunden tätig wird, hat der Kunde den Mitarbeitern von Dein PfleGewinn oder die von ihr beauftragten Dritten zu zuvor vereinbarten Zeiten im Rahmen der Dienstleistungserbringung unentgeltlich Zugang zu allen Räumlichkeiten zu ermöglichen, die für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen durch Dein PfleGewinn erforderlich sind.
(3) Erfüllt der Kunde die ihm nach den Absätzen 1 und 2 obliegenden Verpflichtungen nicht bzw. nicht rechtzeitig und führt dies zu Verzögerungen und/oder Mehraufwand, verlängert sich der vereinbarte Zeitrahmen bzw. erhöht sich die vereinbarte Vergütung entsprechend.
§ 4 Nutzungsrechte
Der Kunde erwirbt an den Dienstleistungsergebnissen, die im Rahmen der vereinbarten Dienstleistung erbracht und übergeben wurden, mit Zahlung der vereinbarten Vergütung ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für die kundeninterne Nutzung im Rahmen des vertraglich vereinbarten Einsatzzweckes. Im Übrigen verbleiben die Rechte bei
Dein PfleGewinn.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und werden in € (Euro) angegeben.
(2) Dienstleistungen werden zu dem im erstellten Angebot genannten Pauschalpreise nach deren Erbringung entweder im Rahmen einer Zwischenabrechnung oder nach Abschluss der gesamten Leistungserbringung in Summe in Rechnung gestellt.
(3) Fahrten, die im Rahmen einer Leistungserbringung notwendig werden, werden mit den im Angebot festgeschriebenen Pauschalen und/oder gemäß den tatsächlich gefahrenen Kilometern auf Grundlage eines Kilometerentgelts bepreist.
(4) Die im Angebot angegebenen Pauschalpreise für Dienstleistungen beruhen auf einer nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs sowie des Nutzens für den Kunden.
(6) Die Zahlung der Rechnung erfolgt grundsätzlich durch Überweisung oder bar. Eine Zahlung des Rechnungsbetrages in bar erfolgt gegen das Ausstellen eines Quittungsbeleges. Damit ist die Zahlungsverpflichtung erfüllt. Bei einer Überweisung ist die Zahlungsverpflichtung dann erfüllt, wenn der entsprechende Rechnungsbetrag auf dem angegebenen Geschäftskonto von Dein PfleGewinn eingegangen ist. Die Bankverbindung wird dem Auftraggeber auf der Rechnung mitgeteilt.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder schriftlich von Dein PfleGewinn anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder schriftlich anerkannt.
§ 7 Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Daten des Kunden
(1) Dein PfleGewinn ist berechtigt und wird ermächtigt die ihr durch den Kunden anvertrauten Daten im Rahmen des Auftrags und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften mit Datenverarbeitungsmedien im Rahmen von Verwaltungsaufgaben sowie der Organisation von Betriebsabläufen, der Finanzbuchhaltung und Befolgung der gesetzlichen Pflichten, wie beispielsweise der Archivierung zu erfassen, zu speichern und zu verarbeiten.
(2) Wir offenbaren oder übermitteln hierbei Daten an die Finanzverwaltung, unserem Steuerberater sowie weiteren Gebührenstellen und Zahlungsdienstleistern sofern notwendig.
(3) Ferner speichern wir auf Grundlage von betriebswirtschaftlichen Interessen Angaben zu Lieferanten, Veranstaltern und sonstigen Geschäftspartnern, beispielsweise zum Zweck einer späteren Kontaktaufnahme.
(4) Die ausführliche Erklärung zum Datenschutz steht Ihnen auf unserer Webseite unter www.dein-pflegewinn.de jederzeit zur Ansicht und zum Herunterladen zur Verfügung.
§ 8 Leistungsstörungen
(1) Wird die Dienstleistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat Dein PfleGewinn dies zu vertreten, ist Dein PfleGewinn dazu verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb einer Frist von 2 Wochen vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung ist eine Rüge des Kunden, die unverzüglich zu erfolgen hat, spätestens innerhalb von 1 Woche nach Kenntniserlangung.
(2) Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung, aus von Dein PfleGewinn zu vertretenen Gründen, auch innerhalb der gemäß Absatz 1 gesetzten Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht, so hat Dein PfleGewinn den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. In diesem Falle ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Uneingeschränkt besteht der Anspruch von Dein PfleGewinn auf Vergütung, aufgrund der Auftragserteilung, für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen fort.
(3) Dein PfleGewinn hat Leistungsverzögerungen bei unvorhersehbarem Ausfall von Transportmitteln oder Energie, behördlichen Maßnahmen und Fällen höherer Gewalt nicht zu vertreten. Ereignisse dieser Art befreien Dein PfleGewinn für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Dienstleistung. Wird hierdurch die Erbringung der Dienstleistung um mehr als 1 Monat verzögert, so ist jede der Parteien unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der betroffenen Dienstleistung den Vertrag zu kündigen.
§ 9 Beauftragung und Stornierung
(1) Mit der Vergabe des Auftrages an Dein PfleGewinn erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dein PfleGewinn in der jeweils gültigen Fassung an.
(2) Auftragsänderungen erfolgen kostenlos, wenn die Dienstleistung oder die Beauftragung zu einem anderen Termin erfolgen soll oder eine höherwertige Beauftragung durch den Kunden erfolgt.
(3) Eine Stornierung beauftragter Leistungen bedarf der Schriftform. Bei Stornierungen beauftragter Leistungen bis 7 Tage vor dem Termin der geplanten jeweiligen Leistungserbringung wird eine Gebühr von 50 % des Entgelts für die vertraglich vereinbarten Leistungen erhoben. Alle, bis dahin erbrachten, Leistungen werden unbeschadet und ohne Abzug oder gegebenenfalls anteilig in Rechnung gestellt. Stornogebühren, für Leistungen, die im Namen des Kunden bei Drittdienstleistern beauftragt wurden, sind in voller Höhe ebenfalls und ausschließlich vom Kunden zu tragen. Bei einer Stornierung nach der oben genannten 7 Tagesfrist werden die vereinbarten Leistungen in voller Höhe fällig.
§ 10 Verzug
(1) Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist Dein PfleGewinn berechtigt, ab dem Zeitpunkt von 14 Tagen nach der zweiten Mahnung die gesetzlichen Zinsen in Höhe des aktuell gültigen Verzugszinssatzes über dem aktuell gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dein PfleGewinn ist weiterhin zur Zurückhaltung ihrer Leistungen sowie dazu berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuführen.
(5) Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Der Kunde kommt mit dieser Verpflichtung zur Zahlung von Rechnungen spätestens14 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug (§ 10).
(6) Die Zahlung der Rechnung erfolgt grundsätzlich durch Überweisung oder bar. Eine Zahlung des Rechnungsbetrages in bar erfolgt gegen das Ausstellen eines Quittungsbeleges. Damit ist die Zahlungsverpflichtung erfüllt. Bei einer Überweisung ist die Zahlungsverpflichtung dann erfüllt, wenn der entsprechende Rechnungsbetrag auf dem angegebenen Geschäftskonto von Dein PfleGewinn eingegangen ist. Die Bankverbindung wird dem Auftraggeber auf der Rechnung mitgeteilt.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder schriftlich von Dein PfleGewinn anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder schriftlich anerkannt.
§ 7 Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Daten des Kunden
(1) Dein PfleGewinn ist berechtigt und wird ermächtigt die ihr durch den Kunden anvertrauten Daten im Rahmen des Auftrags und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften mit Datenverarbeitungsmedien im Rahmen von Verwaltungsaufgaben sowie der Organisation von Betriebsabläufen, der Finanzbuchhaltung und Befolgung der gesetzlichen Pflichten, wie beispielsweise der Archivierung zu erfassen, zu speichern und zu verarbeiten.
(2) Wir offenbaren oder übermitteln hierbei Daten an die Finanzverwaltung, unserem Steuerberater sowie weiteren Gebührenstellen und Zahlungsdienstleistern sofern notwendig.
(3) Ferner speichern wir auf Grundlage von betriebswirtschaftlichen Interessen Angaben zu Lieferanten, Veranstaltern und sonstigen Geschäftspartnern, beispielsweise zum Zweck einer späteren Kontaktaufnahme.
(4) Die ausführliche Erklärung zum Datenschutz steht Ihnen auf unserer Webseite unter www.dein-pflegewinn.de jederzeit zur Ansicht und zum Herunterladen zur Verfügung.
§ 8 Leistungsstörungen
(1) Wird die Dienstleistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat Dein PfleGewinn dies zu vertreten, ist Dein PfleGewinn dazu verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb einer Frist von 2 Wochen vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung ist eine Rüge des Kunden, die unverzüglich zu erfolgen hat, spätestens innerhalb von 1 Woche nach Kenntniserlangung.
(2) Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung, aus von Dein PfleGewinn zu vertretenen Gründen, auch innerhalb der gemäß Absatz 1 gesetzten Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht, so hat Dein PfleGewinn den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. In diesem Falle ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Uneingeschränkt besteht der Anspruch von Dein PfleGewinn auf Vergütung, aufgrund der Auftragserteilung, für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen fort.
(3) Dein PfleGewinn hat Leistungsverzögerungen bei unvorhersehbarem Ausfall von Transportmitteln oder Energie, behördlichen Maßnahmen und Fällen höherer Gewalt nicht zu vertreten. Ereignisse dieser Art befreien Dein PfleGewinn für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Dienstleistung. Wird hierdurch die Erbringung der Dienstleistung um mehr als 1 Monat verzögert, so ist jede der Parteien unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der betroffenen Dienstleistung den Vertrag zu kündigen.
§ 9 Beauftragung und Stornierung
(1) Mit der Vergabe des Auftrages an Dein PfleGewinn erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dein PfleGewinn in der jeweils gültigen Fassung an.
(2) Auftragsänderungen erfolgen kostenlos, wenn die Dienstleistung oder die Beauftragung zu einem anderen Termin erfolgen soll oder eine höherwertige Beauftragung durch den Kunden erfolgt.
(3) Eine Stornierung beauftragter Leistungen bedarf der Schriftform. Bei Stornierungen beauftragter Leistungen bis 7 Tage vor dem Termin der geplanten jeweiligen Leistungserbringung wird eine Gebühr von 50 % des Entgelts für die vertraglich vereinbarten Leistungen erhoben. Alle, bis dahin erbrachten, Leistungen werden unbeschadet und ohne Abzug oder gegebenenfalls anteilig in Rechnung gestellt. Stornogebühren, für Leistungen, die im Namen des Kunden bei Drittdienstleistern beauftragt wurden, sind in voller Höhe ebenfalls und ausschließlich vom Kunden zu tragen. Bei einer Stornierung nach der oben genannten 7 Tagesfrist werden die vereinbarten Leistungen in voller Höhe fällig.
§ 10 Verzug
(1) Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist Dein PfleGewinn berechtigt, ab dem Zeitpunkt von 14 Tagen nach der zweiten Mahnung die gesetzlichen Zinsen in Höhe des aktuell gültigen Verzugszinssatzes über dem aktuell gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dein PfleGewinn ist weiterhin zur Zurückhaltung ihrer Leistungen sowie dazu berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auszuführen.
(2) Dein PfleGewinn wird für Mahnungen des Verzugs entsprechend der Mahnstufe Gebühren erheben. Eine erste Zahlungserinnerung (1. Mahnung) erfolgt ab dem Zeitpunkt in dem der Kunde mit einer Zahlung in Verzug kommt (§ 5). Die Gebühr beläuft sich bei einer Zahlungserinnerung (1. Mahnung) auf 2 €. Nach weiteren 14 Tage erfolgt eine weitere Mahnung (2. Mahnung). Die Gebühren hierfür belaufen sich auf 5 €.
(3) Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Verzug befindet.
§ 11 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen Dein PfleGewinn, ihrem gesetzlichen Vertreter, ihren Mitarbeitern und ihren Erfüllungsgehilfen, insbesondere auch solche aufgrund deliktischer Haftung, Pflichtverletzung und aus der Verletzung der in § 311 BGB aufgeführten Schuldverhältnisse, sind auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt.
(2) Dein PfleGewinn haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Erfüllungsgehilfen nur in Höhe der typischerweise vorhersehbaren Schäden.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Absatz 1 und 2 gelten nicht bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bei der Verletzung von Kardinalpflichten, wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften.
(4) Dein PfleGewinn übernimmt keine Haftung für den mit der Erbringung der Dienstleistung bezweckten Erfolg und Nutzen.
(5) Schadensersatzansprüche gegen Dein PfleGewinn verjähren, wenn nicht wegen Vorsatz gehaftet wird, nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch drei Jahre nach der Pflichtverletzung oder der unerlaubten Handlung. Absatz 3 gilt entsprechend.
(6) Bei Verlust von Daten haftet Dein PfleGewinn nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.
(7) Soweit Daten oder Informationen von Dritten stammen und durch Dein PfleGewinn lediglich verarbeitet werden, wird eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit nicht übernommen.
§ 12 Datenschutz/Geheimhaltung
(1) Dein PfleGewinn erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dem Kunden begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung erforderlich ist (siehe
auch § 7).
(2) Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten werden eingehalten. Die Mitarbeiter von Dein PfleGewinn haben sich zur Einhaltung des Datengeheimnisses verpflichtet.
(3) Dein PfleGewinn ist berechtigt, personenbezogene Daten an die mit der zur Durchführung der vertraglichen Leistungen beauftragten Dritten gemäß § 2 Abs. 4 weiterzugeben.
(4) Der Kunde stellt sicher, dass Dein PfleGewinn alle relevanten, über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden Sachverhalte, deren Kenntnis für sie aus Gründen des Datenschutzes und der Geheimhaltung erforderlich ist, bekannt gegeben werden. Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften über den Datenschutz und die IT-Sicherheit.
(5) Der Kunde und Dein PfleGewinn sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten, als vertraulich gekennzeichneten Informationen, rechtlich geschützte Informationen sowie als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse erkennbare Informationen vertraulich zu behandeln und - soweit nicht zur Vertragserfüllung erforderlich - nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu den vertraglichen Zwecken zu verwerten. Diese Verpflichtung gilt für beide Vertragspartner auch nach Beendigung des Vertrags.
(6) Protokolle, Beschreibungen, Kostenvoranschläge, Fotos sowie andere von den Mitarbeitern von Dein PfleGewinn erstellte Unterlagen unterliegen dem Eigentums- und Urheberrecht von Dein PfleGewinn. Diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, soweit dem nicht ausdrücklich schriftlich durch Dein PfleGewinn zugestimmt wurde. Die Rechte an veröffentlichten, von Dein PfleGewinn selbst erstellten Objekten bleiben allein bei Dein PfleGewinn. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Dein PfleGewinn nicht gestattet.
(7) Die ausführliche Erklärung zum Datenschutz steht dem Kunden jederzeit auf unserer Webseite unter www.dein-pflegewinn.de zur Ansicht und zum Herunterladen zur Verfügung.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel und die Kündigung.
(2) Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
(4) Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist das Gericht des Unternehmenssitzes von Dein PfleGewinn. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(5) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dein PfleGewinn werden in der jeweils gültigen Fassung spätestens bei Auftragserteilung ausgegeben oder sind auf der Webseite www.dein-pflegewinn.de jederzeit einsehbar.
(3) Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Verzug befindet.
§ 11 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen Dein PfleGewinn, ihrem gesetzlichen Vertreter, ihren Mitarbeitern und ihren Erfüllungsgehilfen, insbesondere auch solche aufgrund deliktischer Haftung, Pflichtverletzung und aus der Verletzung der in § 311 BGB aufgeführten Schuldverhältnisse, sind auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt.
(2) Dein PfleGewinn haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Erfüllungsgehilfen nur in Höhe der typischerweise vorhersehbaren Schäden.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Absatz 1 und 2 gelten nicht bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bei der Verletzung von Kardinalpflichten, wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften.
(4) Dein PfleGewinn übernimmt keine Haftung für den mit der Erbringung der Dienstleistung bezweckten Erfolg und Nutzen.
(5) Schadensersatzansprüche gegen Dein PfleGewinn verjähren, wenn nicht wegen Vorsatz gehaftet wird, nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch drei Jahre nach der Pflichtverletzung oder der unerlaubten Handlung. Absatz 3 gilt entsprechend.
(6) Bei Verlust von Daten haftet Dein PfleGewinn nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.
(7) Soweit Daten oder Informationen von Dritten stammen und durch Dein PfleGewinn lediglich verarbeitet werden, wird eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit nicht übernommen.
§ 12 Datenschutz/Geheimhaltung
(1) Dein PfleGewinn erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dem Kunden begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung erforderlich ist (siehe
auch § 7).
(2) Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten werden eingehalten. Die Mitarbeiter von Dein PfleGewinn haben sich zur Einhaltung des Datengeheimnisses verpflichtet.
(3) Dein PfleGewinn ist berechtigt, personenbezogene Daten an die mit der zur Durchführung der vertraglichen Leistungen beauftragten Dritten gemäß § 2 Abs. 4 weiterzugeben.
(4) Der Kunde stellt sicher, dass Dein PfleGewinn alle relevanten, über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden Sachverhalte, deren Kenntnis für sie aus Gründen des Datenschutzes und der Geheimhaltung erforderlich ist, bekannt gegeben werden. Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften über den Datenschutz und die IT-Sicherheit.
(5) Der Kunde und Dein PfleGewinn sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten, als vertraulich gekennzeichneten Informationen, rechtlich geschützte Informationen sowie als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse erkennbare Informationen vertraulich zu behandeln und - soweit nicht zur Vertragserfüllung erforderlich - nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu den vertraglichen Zwecken zu verwerten. Diese Verpflichtung gilt für beide Vertragspartner auch nach Beendigung des Vertrags.
(6) Protokolle, Beschreibungen, Kostenvoranschläge, Fotos sowie andere von den Mitarbeitern von Dein PfleGewinn erstellte Unterlagen unterliegen dem Eigentums- und Urheberrecht von Dein PfleGewinn. Diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, soweit dem nicht ausdrücklich schriftlich durch Dein PfleGewinn zugestimmt wurde. Die Rechte an veröffentlichten, von Dein PfleGewinn selbst erstellten Objekten bleiben allein bei Dein PfleGewinn. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Dein PfleGewinn nicht gestattet.
(7) Die ausführliche Erklärung zum Datenschutz steht dem Kunden jederzeit auf unserer Webseite unter www.dein-pflegewinn.de zur Ansicht und zum Herunterladen zur Verfügung.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel und die Kündigung.
(2) Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
(4) Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist das Gericht des Unternehmenssitzes von Dein PfleGewinn. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(5) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dein PfleGewinn werden in der jeweils gültigen Fassung spätestens bei Auftragserteilung ausgegeben oder sind auf der Webseite www.dein-pflegewinn.de jederzeit einsehbar.
B. Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen
§ 1 Geltungsbereich
Allen Leistungen im Rahmen der Veranstaltungen von Dein PfleGewinn liegen diese Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen zugrunde.
§ 2 Anmeldung
Anmeldungen können per Fax, schriftlich oder über das Kontaktformular der Website vorgenommen werden. Nach Eingang der Anmeldung erhält jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Jede Anmeldung bzw. Teilnahme wird erst rechtsverbindlich, wenn sie von Dein PfleGewinn bestätigt wurde.
§ 3 Stornierung durch Teilnehmer und Teilnehmerinnen
Stornierungen durch Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind kostenfrei, wenn sie spätestens 7 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn in Textform eingehen. Bei späterer Stornierung oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers bzw. der Teilnehmerin wird die gesamte Teilnahmegebühr berechnet. Die Anmeldung kann jederzeit auf eine andere Person übertragen werden, die geänderten Daten sind dem Veranstalter rechtzeitig mitzuteilen. Nimmt ein Teilnehmer oder eine Teilnehmerin nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch.
§ 4 Absage durch Dein PfleGewinn
Dein PfleGewinn behält sich vor, Veranstaltungen abzusagen. Muss eine Veranstaltung aus unvorhergesehenen Gründen kurzfristig abgesagt werden, erfolgt eine sofortige Benachrichtigung. Im Falle der Absage besteht nur die Verpflichtung, bereits gezahlte Teilnahmegebühren zu erstatten.
§ 5 Haftung
(1) Die Teilnahme an Veranstaltungen ist freiwillig und erfolgt auf eigene Gefahr. Jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin kommt für verursachte Schäden selbst auf und stellt den Veranstalter und Veranstaltungsleiter von allen Haftungsansprüchen frei.
(2) Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen kurzfristiger Absage von Veranstaltungen, sofern sie nicht aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Dein PfleGewinn oder deren Erfüllungsgehilfen resultieren, sind ausgeschlossen.
§ 6 Teilnahmegebühren
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Veranstaltungsbuchung gültigen Teilnahmegebühren. Fahrt-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, die den Teilnehmern und Teilnehmerinnen ggf. zusätzlich entstehen, sind in der Teilnahmegebühr grundsätzlich nicht enthalten.
§ 7 Nutzungsrechte
Veranstaltungsunterlagen und -konzeptionen sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zur persönlichen Verwendung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung, Nachdruck oder Übersetzung und Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von Dein PfleGewinn, auch von Teilen der Unterlagen, sind nicht gestattet und bedeuten eine Urheberrechtsverletzung, die sowohl zivilrechtlich, als auch strafrechtlich verfolgt werden kann.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Teilnahmegebühr wird mit Zugang der Rechnung fällig. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Der Kunde kommt mit dieser Verpflichtung zur Zahlung von Rechnungen - soweit nichts anderes vereinbart ist - spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug. Eine Teilnahme an einer Veranstaltung kann nur erfolgen, wenn vor Beginn der Veranstaltung, der Rechnungsbetrag auf das Konto von Dein PfleGewinn gutgeschrieben wurde.
§ 9 Datenschutz/Datenspeicherung
Beim Ausfüllen des Kontaktformulars/der Anmeldung werden die personenbezogenen Daten der Teilnehmer und Teilnehmerinnen in maschinenlesbarer Form gespeichert und maschinell verarbeitet. Die Speicherung und Verarbeitung der Anmeldedaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Teilnehmerdaten werden in Form von Namen, Adresse und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes maschinenlesbar gespeichert und ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.
§ 1 Geltungsbereich
Allen Leistungen im Rahmen der Veranstaltungen von Dein PfleGewinn liegen diese Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen zugrunde.
§ 2 Anmeldung
Anmeldungen können per Fax, schriftlich oder über das Kontaktformular der Website vorgenommen werden. Nach Eingang der Anmeldung erhält jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Jede Anmeldung bzw. Teilnahme wird erst rechtsverbindlich, wenn sie von Dein PfleGewinn bestätigt wurde.
§ 3 Stornierung durch Teilnehmer und Teilnehmerinnen
Stornierungen durch Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind kostenfrei, wenn sie spätestens 7 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn in Textform eingehen. Bei späterer Stornierung oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers bzw. der Teilnehmerin wird die gesamte Teilnahmegebühr berechnet. Die Anmeldung kann jederzeit auf eine andere Person übertragen werden, die geänderten Daten sind dem Veranstalter rechtzeitig mitzuteilen. Nimmt ein Teilnehmer oder eine Teilnehmerin nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch.
§ 4 Absage durch Dein PfleGewinn
Dein PfleGewinn behält sich vor, Veranstaltungen abzusagen. Muss eine Veranstaltung aus unvorhergesehenen Gründen kurzfristig abgesagt werden, erfolgt eine sofortige Benachrichtigung. Im Falle der Absage besteht nur die Verpflichtung, bereits gezahlte Teilnahmegebühren zu erstatten.
§ 5 Haftung
(1) Die Teilnahme an Veranstaltungen ist freiwillig und erfolgt auf eigene Gefahr. Jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin kommt für verursachte Schäden selbst auf und stellt den Veranstalter und Veranstaltungsleiter von allen Haftungsansprüchen frei.
(2) Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen kurzfristiger Absage von Veranstaltungen, sofern sie nicht aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Dein PfleGewinn oder deren Erfüllungsgehilfen resultieren, sind ausgeschlossen.
§ 6 Teilnahmegebühren
Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Veranstaltungsbuchung gültigen Teilnahmegebühren. Fahrt-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten, die den Teilnehmern und Teilnehmerinnen ggf. zusätzlich entstehen, sind in der Teilnahmegebühr grundsätzlich nicht enthalten.
§ 7 Nutzungsrechte
Veranstaltungsunterlagen und -konzeptionen sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zur persönlichen Verwendung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung, Nachdruck oder Übersetzung und Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von Dein PfleGewinn, auch von Teilen der Unterlagen, sind nicht gestattet und bedeuten eine Urheberrechtsverletzung, die sowohl zivilrechtlich, als auch strafrechtlich verfolgt werden kann.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Teilnahmegebühr wird mit Zugang der Rechnung fällig. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Der Kunde kommt mit dieser Verpflichtung zur Zahlung von Rechnungen - soweit nichts anderes vereinbart ist - spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug. Eine Teilnahme an einer Veranstaltung kann nur erfolgen, wenn vor Beginn der Veranstaltung, der Rechnungsbetrag auf das Konto von Dein PfleGewinn gutgeschrieben wurde.
§ 9 Datenschutz/Datenspeicherung
Beim Ausfüllen des Kontaktformulars/der Anmeldung werden die personenbezogenen Daten der Teilnehmer und Teilnehmerinnen in maschinenlesbarer Form gespeichert und maschinell verarbeitet. Die Speicherung und Verarbeitung der Anmeldedaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Teilnehmerdaten werden in Form von Namen, Adresse und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes maschinenlesbar gespeichert und ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.